Judicialis Rechtsprechung

Mit der integrierten Volltextsuche, die vom Suchmaschinenhersteller "Google" zur Verfügung gestellt wird, lassen sich alle Entscheidungen durchsuchen. Dabei können Sie Sonderzeichen und spezielle Wörter verwenden, um genauere Suchergebnisse zu erhalten:

Zurück

Beginn der Entscheidung

Gericht: Bayerisches Oberstes Landesgericht
Beschluss verkündet am 30.10.1995
Aktenzeichen: RReg 4a St 150/69
Rechtsgebiete: BtMG


Vorschriften:

BtMG § 13
BtMG § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6
Eine ärztlich begründete Verschreibung setzt voraus, dass der Arzt auf Grund einer sorgfältig erstellten Diagnose entscheidet, ob das ein Betäubungsmittel enthaltene Medikament zur Heilung oder Linderung angezeigt ist.
BayObLG Beschluss

RReg 4a St 150/69

30.10.69

BayObLGSt 1969, 148 = JR 1970, 109 = NJW 1970, 529

Ende der Entscheidung

Zurück