Judicialis Rechtsprechung
Mit der integrierten Volltextsuche, die vom Suchmaschinenhersteller "Google" zur Verfügung gestellt wird, lassen sich alle Entscheidungen durchsuchen. Dabei können Sie Sonderzeichen und spezielle Wörter verwenden, um genauere Suchergebnisse zu erhalten:
Ringe konfigurieren & Preis-Schock erleben
Traumringe: Bis zu 75% sparen!
Nutzen Sie den massiven Preisvorteil bei gleichzeitig hoher Individualisierbarkeit und Transparenz (Gewicht des Ringes)
Gericht: Europäischer Gerichtshof
Beschluss verkündet am 04.07.1975
Aktenzeichen: 80-74
Rechtsgebiete:
Vorschriften:
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg
BESCHLUSS DER ERSTEN KAMMER DES GERICHTSHOFES VOM 4. JULI 1975. - FRANCINE HENRICH GEGEN EUROPAEISCHES PARLAMENT. - RECHTSSACHE 80-74.
Entscheidungsgründe:
MIT AM 26. JUNI 1975 BEI DER KANZLEI EINGEGANGENEM SCHREIBEN HAT DIE KLAEGERIN DIE STREICHUNG DER RECHTSSACHE IM REGISTER BEANTRAGT. DIE BEKLAGTE PARTEI HAT MIT AM 3. JULI 1975 EINGEREICHTEM SCHRIFTSATZ MITGETEILT, DASS SIE GEGEN DIE KLAGERÜCKNAHME NICHT EINZUWENDEN HABE. SIE HAT FERNER BEANTRAGT, DIE KOSTEN DER KLAEGERIN AUFZUERLEGEN.
Tenor:
AUS DIESEN GRÜNDEN
WIRD
BESCHLOSSEN :
1. DIE RECHTSSACHE 80/74 IST IM REGISTER DES GERICHTSHOFES ZU STREICHEN.
2. JEDE PARTEI TRAEGT IHRE EIGENEN AUSLAGEN.
Ende der Entscheidung
Bestellung eines bestimmten Dokumentenformates:
Sofern Sie eine Entscheidung in einem bestimmten Format benötigen, können Sie sich auch per E-Mail an info@protecting.net unter Nennung des Gerichtes, des Aktenzeichens, des Entscheidungsdatums und Ihrer Rechnungsanschrift wenden. Wir erstellen Ihnen eine Rechnung über den Bruttobetrag von € 4,- mit ausgewiesener Mehrwertsteuer und übersenden diese zusammen mit der gewünschten Entscheidung im PDF- oder einem anderen Format an Ihre E-Mail Adresse. Die Bearbeitungsdauer beträgt während der üblichen Geschäftszeiten in der Regel nur wenige Stunden.